Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG und § 18 MStV
Anbieter
Pflegedozi — Benjamin Tobies
Spierling 9
25917 Stadum
Deutschland
Umsatzsteuer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE341854925
Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte
Benjamin Tobies, Anschrift wie oben.
EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit: ec.europa.eu/consumers/odr.
Ich bin nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen
Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin
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auf mögliche Rechtsverstöße überprüft.
Urheberrecht
Die von mir erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen
Urheberrecht. Die Software PflegeDoku Pro steht unter der
GNU Affero General Public License v3 (AGPLv3);
die MDR-neutrale Basis-Linie ist bereits veröffentlicht, die weiterführende
KI-Linie folgt nach abgeschlossener regulatorischer Klärung. Unterrichtsmaterial
(Bestandteil der Fortbildungsmodule) und QM-Werke unterliegen eigenen
Lizenzbedingungen (siehe AGB).
Der Quellcode der veröffentlichten Basis-Linie wird gemeinsam mit dem
Programmpaket über pflegedozi.org bereitgestellt (AGPLv3).
Stand: April 2026
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich: Geschäfte mit Unternehmern gemäß § 14 BGB (B2B)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
Pflegedozi — Benjamin Tobies (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Kunden
(nachfolgend „Kunde"). Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne
des § 14 BGB — insbesondere an Pflegeeinrichtungen, Pflegedienste, Pflegeschulen
und Bildungsträger. Ein Geschäftsverkehr mit Verbrauchern findet nicht statt.
Die AGB sind in vier Teile gegliedert:
Teil A — Digitale Produkte und Software-Lizenzen
Teil B — QM-Dienstleistungen
Teil C — Open-Source-Software (AGPLv3)
Teil D — SoL-Fortbildungspakete mit Einsendeaufgaben
Teil A — Digitale Produkte & Software-Lizenzen
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand sind Nutzungslizenzen für kommerzielle Software-Produkte und
digitale Lehrmittel des Anbieters. Jede Lizenz wird als einfaches,
nicht-übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Laufzeit gewährt.
§ 3 Vertragsschluss und Bereitstellung
Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme durch den Anbieter
(Rechnungsstellung oder Bestätigung) zustande. Die Bereitstellung der Software
erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang per E-Mail oder Download-Link.
§ 4 Lizenzlaufzeit und Verlängerung
Jahreslizenzen haben eine Laufzeit von zwölf Monaten ab Bereitstellung.
Eine automatische Verlängerung findet nicht statt. Nach Ablauf erlischt das
Nutzungsrecht.
§ 5 Nutzungsrechte und Beschränkungen
Die Nutzung ist auf den internen Geschäftsbetrieb des Kunden beschränkt.
Untersagt sind: Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung über den lizenzierten Umfang
hinaus, kommerzielle Weiterveräußerung, Reverse Engineering sowie Upload in
öffentlich zugängliche Speicher.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der beworbenen Grundfunktionen
zum Zeitpunkt der Bereitstellung. Haftung besteht nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung
ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und auf die Höhe der
gezahlten Lizenzgebühr beschränkt. Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden
und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
§ 7 Schadensersatz bei Lizenzverstoß
Bei Verstößen gegen die Nutzungsbeschränkungen ist der Anbieter berechtigt, die
Lizenz fristlos zu kündigen (ohne Rückerstattung). Zusätzlich ist eine Vertragsstrafe
in Höhe des 10-fachen der für die Lizenz gezahlten Gebühr fällig. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Teil B — QM-Dienstleistungen
§ 8 Vertragsgegenstand und Vertragstyp
Gegenstand sind Werk- und Dienstleistungen im Bereich Qualitätsmanagement:
insbesondere QM-Handbücher, Leitbilder, Stellenbeschreibungen, Prozessbeschreibungen,
Beschwerdemanagementsysteme und MD-Prüfungsvorbereitung. Die Erstellung definierter
Werke (z.B. QM-Handbuch) stellt einen Werkvertrag dar, beratende und begleitende
Tätigkeiten einen Dienstvertrag. Alle Leistungen sind umsatzsteuerpflichtige,
gewerbliche Werk- und Dienstleistungen und stellen keine freiberufliche
Lehrtätigkeit im Sinne des § 18 EStG dar.
§ 9 Vertragsschluss und Vergütung
Der Vertrag kommt durch schriftliches oder elektronisches Angebot des Anbieters
und Annahme durch den Kunden zustande. Die auf der Website genannten Preise
(insbesondere „ab"-Preise) sind unverbindliche Richtwerte. Alle Preise verstehen
sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind 14 Tage nach
Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 10 Mitwirkungspflichten und Fristen
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen,
Unterlagen und Zugänge vollständig und rechtzeitig zur Verfügung. Kommt der
Kunde seiner Mitwirkungspflicht verspätet nach, verlängern sich vereinbarte
Fristen entsprechend.
§ 11 Abnahme bei Werkverträgen
Nach Fertigstellung stellt der Anbieter das Werk zur Abnahme zur Verfügung.
Die Abnahme gilt als stillschweigend erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb
von 14 Kalendertagen wesentliche Mängel schriftlich oder per E-Mail rügt.
§ 12 Nutzungsrechte am QM-Werk
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes
Nutzungsrecht am erstellten QM-Werk für den eigenen internen Geschäftsbetrieb.
Das Werk darf vom Kunden laufend angepasst und erweitert werden. Eine Weitergabe
an Dritte sowie der Weiterverkauf sind ausdrücklich untersagt.
Besondere Regelung zum QM-Handbuch: Das erstellte Handbuch wird
im HTML-Format übergeben und verbleibt nach der Abnahme vollständig beim Kunden.
Eine fortlaufende Nutzung ist ohne Abonnement und ohne Login beim Anbieter möglich.
Optional kann eine kostenpflichtige Pflege-Flat für laufende Aktualisierungen
gebucht werden (siehe separate Vereinbarung).
§ 13 Gewährleistung und Garantieausschluss
Der Anbieter gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit des Werkes. Eine
Garantie dafür, dass das Werk automatisch zum Bestehen einer MD-Prüfung oder
einer Zertifizierung führt, wird ausdrücklich nicht übernommen. Die Umsetzung
und das „Leben" des QM-Systems liegt in der Verantwortung des Kunden.
Teil C — Open-Source-Software (AGPLv3)
§ 14 Geltungsbereich
Dieser Teil gilt für die Open-Source-Software des Anbieters, insbesondere
das PflegeDoku-Pro-Ökosystem (sieben Programme). Für die bereits
veröffentlichte MDR-neutrale Basis-Linie gelten diese Bestimmungen ab
sofort; für die weiterführende KI-Linie werden sie mit deren
Veröffentlichung nach abgeschlossener regulatorischer Prüfung wirksam.
Die Bestimmungen der Teile A, B und D finden auf diese Software keine Anwendung.
§ 16 Kostenfreiheit und Bereitstellung
Die Software wird dauerhaft unentgeltlich bereitgestellt. Es fallen keine
Lizenzgebühren, Abonnementkosten oder sonstigen Entgelte an. Es besteht jedoch
kein Anspruch auf dauerhafte Bereitstellung; der Anbieter kann den Download
jederzeit ohne Begründung einstellen.
§ 17 Keine Gewährleistung, kein Support-Anspruch
Die Software wird „wie sie ist" („as is") bereitgestellt. Gewährleistung und
Haftung sind — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Insbesondere wird
nicht dafür eingestanden, dass die Software fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder
für einen konkreten Einsatzzweck geeignet ist. Die gesetzliche Haftung bei
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden bleibt unberührt.
Aus der kostenlosen Bereitstellung ergibt sich kein Anspruch auf technischen
Support. Punktuelle, kostenpflichtige Beratung kann separat beauftragt werden.
Eine Dauer-Wartung mit garantierten Reaktionszeiten oder Service-Levels
wird ausdrücklich nicht angeboten — dies ist Ausdruck des Open-Source-Gedankens,
der die Eigenverantwortung und Souveränität der Nutzer stärken soll.
§ 18 Verantwortung des Nutzers
Die Software ist als Hilfsmittel konzipiert. Der Nutzer ist eigenverantwortlich
für die Einhaltung aller relevanten gesetzlichen, regulatorischen und vertraglichen
Anforderungen — insbesondere Pflegedokumentationsrichtlinien, SGB V/XI, ArbZG,
Steuerrecht und DSGVO. Alle Ergebnisse (Abrechnungen, Gehälter, Dienstpläne)
sind vor produktiver Nutzung von fachkundigen Personen zu prüfen.
Teil D — SoL-Fortbildungspakete mit Einsendeaufgaben
§ 19 Vertragsgegenstand
Gegenstand sind Einzelmodule und Jahrespakete für verpflichtende Pflege-Fortbildungen
(Expertenstandards, Pflicht-Unterweisungen) nach dem Konzept der
Selbst Organisierten Lernaufgaben (SoL). Die Teilnehmenden der
buchenden Einrichtung erhalten begleitendes Lehrmaterial, bearbeiten dieses
eigenverantwortlich und senden die zugehörigen Einsendeaufgaben zur Korrektur
zurück. Es wird weder ein Lernportal noch ein Login bereitgestellt. Der Anbieter
stellt die Materialien, die Korrektur und die Zertifikats-Erstellung sicher.
Die SoL-Fortbildungspakete sind umsatzsteuerpflichtige, gewerbliche
Werk- und Materialleistungen (Bereitstellung von Lehrmaterial, Korrektur
von Einsendeaufgaben, Erstellung von Zertifikaten) und stellen keine freiberufliche
Lehrtätigkeit im Sinne des § 18 EStG dar. Es findet keine Live-Lehrveranstaltung statt.
§ 20 Zertifikat und MD-Tauglichkeit
Erfolgreich bearbeitete Module werden mit einem PDF-Zertifikat inklusive
QR-Code zur Online-Verifikation abgeschlossen. Das Zertifikat dokumentiert
den Lernfortschritt und eignet sich als Nachweis gegenüber Trägern, MD und
Heimaufsichten. Eine staatliche oder verbandliche Anerkennung im Sinne einer
zugelassenen Fortbildung wird nicht zugesichert.
§ 21 Korrektur und Datenverarbeitung
Die Korrektur erfolgt teilautomatisiert (Multiple-Choice und Keyword-Prüfung)
sowie unter Einsatz lokal betriebener KI-Modelle. Eine stichprobenartige
menschliche Kontrolle ergänzt die automatische Bewertung. Eine Übertragung
personenbezogener Daten an Drittländer findet nicht statt. Details zur
Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung.
§ 22 Pauschalpreis und Laufzeit
SoL-Fortbildungsmodule werden entweder einzeln oder als Jahrespauschale pro
Einrichtung abgerechnet — in beiden Fällen unabhängig von der Mitarbeiteranzahl.
Die Laufzeit beträgt 12 Monate ab Freischaltung. Es findet keine automatische
Verlängerung statt.
§ 23 Schlussbestimmungen (gilt für alle Teile)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist —
soweit der Kunde Kaufmann ist — der Sitz des Anbieters (Amtsgericht Niebüll).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen
bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).
Stand: April 2026
Datenschutzerklärung
Informationen gemäß Art. 13, 14 DSGVO
Verantwortlicher
Pflegedozi — Benjamin Tobies
Spierling 9, 25917 Stadum
E-Mail: info@pflegedozi.de
Mein Grundsatz: So wenig Daten wie möglich
Diese Website ist trackingfrei. Ich verwende:
- kein Google Analytics oder vergleichbare Analyse-Dienste
- kein Facebook Pixel, kein LinkedIn Insight, keine vergleichbaren Tracker
- keine Werbe-Cookies
- keine Einbindung externer Schriftarten-Server mit personenbezogener Übertragung (Schriften werden lokal ausgeliefert oder datensparsam eingebunden)
- keine Social-Media-Buttons mit Datenübertragung an Dritte
Ich verarbeite Ihre Daten ausschließlich dann, wenn Sie mich aktiv kontaktieren
(E-Mail, Telefon, Buchungsformular) oder eine kostenpflichtige Leistung beauftragen.
Server-Logs
Beim Aufruf der Website erfasst mein Hoster automatisch technische Zugriffsdaten
(IP-Adresse, Zeitstempel, aufgerufene Seite, Browser, Betriebssystem, Referrer).
Diese Daten werden ausschließlich für den technischen Betrieb und zur Abwehr von
Angriffen ausgewertet und nach spätestens 14 Tagen gelöscht. Rechtsgrundlage:
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse am stabilen Betrieb der Website).
Kontaktaufnahme
Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Kontaktformular kontaktieren, verarbeite
ich Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung) bzw. lit. f
(berechtigtes Interesse an der Kommunikation). Ich lösche Kontaktdaten, sobald
sie für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind, spätestens nach
Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen (z.B. HGB, AO).
Auftragsverarbeiter
Ich setze für den Betrieb der Website und der Geschäftsprozesse folgende
Auftragsverarbeiter ein. Mit allen Dienstleistern bestehen Verträge zur
Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
- Hoster der Website
-
Strato AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin, Deutschland.
Serverstandort: Deutschland. Verarbeitung der Zugriffsdaten gemäß „Server-Logs".
- E-Mail-Provider
-
Proton AG, Schweiz. Proton betreibt Server in der Schweiz und in Deutschland.
Die Schweiz verfügt über einen Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission.
Verwendet für E-Mail-Kommunikation.
- Rechnungs- und Buchhaltungssoftware
-
Eigenentwicklung auf Systemen des Anbieters, keine Übertragung an Dritte.
Rechnungsdaten werden gemäß § 147 AO / GoBD aufbewahrt.
Ich setze keine US-Cloud-Anbieter ein. Eine Datenübertragung in
Drittländer außerhalb der EU und der Schweiz findet nicht statt.
Ihre Rechte
Sie haben nach DSGVO folgende Rechte mir gegenüber:
- Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO)
- Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16)
- Löschung („Recht auf Vergessenwerden", Art. 17)
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18)
- Datenübertragbarkeit (Art. 20)
- Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21)
Sie können diese Rechte formlos per E-Mail an
info@pflegedozi.de geltend machen.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die
DSGVO verstößt. Für mich zuständig ist das Unabhängige Landeszentrum für
Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Holstenstraße 98, 24103 Kiel,
datenschutzzentrum.de.
Stand: April 2026
Widerrufsbelehrung und Kulanz-Rückgabe
Informationen für geschäftliche Kunden
Kein gesetzliches Widerrufsrecht im B2B
Meine Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des
§ 14 BGB (Pflegeeinrichtungen, Pflegedienste, Pflegeschulen, Bildungsträger).
Ein gesetzliches Widerrufsrecht im Sinne der §§ 312g, 355 BGB
(Fernabsatz für Verbraucher) besteht im B2B-Geschäft nicht.
Freiwillige 14-Tage-Kulanz-Rückgabe für Modulbuchungen
Unabhängig von der fehlenden gesetzlichen Verpflichtung räume ich Geschäftskunden
für SoL-Fortbildungsmodul-Buchungen eine freiwillige Kulanz-Rückgabe von
14 Tagen ab Buchung ein — sofern noch keine Bearbeitung der Module
erfolgt ist.
Die Kulanz-Rückgabe erfolgt formlos per E-Mail an
info@pflegedozi.de. Bereits geleistete
Zahlungen werden innerhalb von 14 Tagen erstattet.
Ausschluss der Kulanzregelung
Die Kulanz-Rückgabe gilt nicht für:
- Bereits abgeholte oder bearbeitete digitale Leistungen
- Individuell erstellte Werke (z.B. QM-Handbücher) nach Beginn der Arbeit
- Laufende Pflege-Abonnements (diese sind jedoch monatlich kündbar)
Kündigung laufender Verträge
Laufende Pflege-Abonnements (z.B. QM-Pflege-Flat) sind jederzeit monatlich zum
Monatsende kündbar. Die Kündigung erfolgt formlos per E-Mail. Bei Kündigung eines
QM-Pflegevertrags bleibt das bereits erstellte QM-Handbuch beim Kunden — es entsteht
keine Nachzahlungspflicht.
Stand: April 2026
